02. Februar 2015   Aktuelles - Allgemeines
Wenn denn Richtlinien zur Straßenbenennung von der Akzeptanz des Herausgeber abhängt ...

DIE LINKE hält Wort und hat symbolisch den unteren Teil der Hauptstraße in „Rosa-Luxemburg-Platz“ umbenannt. Dies hatte der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz versprochen, als er noch davon ausging, dass die Bezirksvertretung Nord nicht der Verwaltungsvorlage zustimmt, die gegen die eigenen Richtlinien der Verwaltung verstößt.

„Nur weil schon mal andere Investoren ihre eigene Straße bekamen, legitimiert das für uns nicht den weiteren Verstoß gegen die Richtlinie für Straßennamen“, sagt Schultz, „Doch wenn es so sein soll, dann rufen wir gerne die Anarchie aus: Jedem Bürger seine Straße, jedem Bello seinen Platz!“

 

Erste kreative Vorschläge wurden schon umgesetzt und der Linksfraktion als Foto zugeschickt. So wurde eine Sackgasse in „Bernd geht zum Jobcenter Weg“ umbenannt, das lässt viel Interpretationsspielraum. Eine andere Bürgerin schaffte sich in Anbetracht des nahen im Rückbau befindlichen Jülicher Reaktor ihre eigene Zwischenlager-Freie-Zone.

 

Die Linksfraktion freut sich über die neue Vielfalt in der Stadt, rät aber allen BürgerInnen den Oberbürgermeister Form und Fristgerecht zu informieren. Ein entsprechendes Formblatt hält das Büro am Rosa-Luxemburg-Platz 1 (früher Hauptstraße 2) bereit.

Abschließend meint Schultz noch: „In der Wikipedia lese ich, dass die Bindungswirkung einer Richtlinie abhängig 'von der Anerkennung und Akzeptanz des Herausgebers' abhängt. Herausgeber ist die Verwaltung. Die Richtlinie nicht als Bindend angesehen haben im Fall 'Am Minto' die Verwaltung und Teile der BV-Nord. Das wirft Fragen über das Selbstbild der Verwaltung und den  Respekt der BV-Nord gegenüber der Verwaltung auf. Wir sichern aber zu, dass unsere Umbenennung rein satirisch zu verstehen ist, wir sprechen der Verwaltung weiterhin unsere Anerkennung und Akzeptanz aus.“

 


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