In der Sitzung des Vergabeausschusses am 04.08.2015 kam der Vertreter der FDP zu einen ihrer Kernthemen „Die Grüne Welle“ in Erklärungsnot, da ein von der FDP angestoßenes Gutachten der Stadt rund 107.000 Euro kosten wird – das ist mehr als eine Verdopplung der Kosten zu dem, was die FDP dafür eigentlich eingeplant hatte. Erwacht sind die meisten Vertreter aus der Politik dadurch nicht, jedoch möchte die FDP von ihren eigenen Antrag, der dazu führte, nichts mehr wissen.

Spätestens seit 2012 wird die Stadt Mönchengladbach von dem Traum über die „Grüne Welle“ verfolgt. Zu dieser Zeit wurde Herrn Mones (SPD) mit der Beratungsvorlage 2205/VIII schon aufgezeigt, wie „Grüne Welle“ zwar planerisch umgesetzt werden könnte, aber letztendlich aus verschiedenen Faktoren heraus in der Realität scheitert.

Seit 2014 führt nun die FDP unbelehrbar den Traum über die „Grüne Welle“ zum Zwecke des Kommunalwahlkampfes 2014 und zur eigenen Themenprofilierung weiter fort.

Am 21.05.2014 dann – die Ampelkooperation hatte sich bereits aufgelöst – konnte die FDP mit dem Stimmen der CDU (33 zu 30) einen entsprechenden Prüfauftrag durchsetzen, dieser Antrag verwies zwar auf einen von CDU, FDP, FWG eingebrachten Haushaltsbeschluss aus 2013, wonach nur 50.000 EUR zur Verbesserung der Verkehrsflüsse auf Straßen mit Ampelschaltungen gebildet werden sollten. Der FDP-Antrag von 2014 war jedoch nun viel weitreichender, die Umsetzung viel umfangreicher (was die Verwaltung mit der Beantwortung einer Anfrage des Ratsherren Küpper im Hauptausschuss auch dargelegt hat) und dennoch hielt die FDP bis zum Vergabeausschuss an dem Traum fest, bis nun die reale Rechnung folgte.

Gutachten zeigt schon jetzt „Die FDP kann nicht mit Geld umgehen“. Im Rahmen der letzten Haushaltsdiskussion erklärte Nicole Finger – Fraktionsvorsitzende der FDP – dass mit der LINKEN keine Schnittstellen gefunden werden könne, zu unrealistisch seien die Haushaltsansätze der LINKEN und eine Gefahr für die Haushaltskonsolidierung der Stadt. Dabei ignorierte Sie wissentlich, dass zu jedem Vorschlag der LINKEN um die BürgerInnen zu entlasten, kulturelle Angebote aufrecht zu erhalten und Serviceleistungen weiter anbieten zu können konkrete Finanzierungskonzepte zu Grunde lagen. „Dadurch, dass die FDP durch ihren Antrag aus 2014 eine Beschlussvorlage von 2013 derart aufbläht, dass über 100 % Mehrkosten entstehen, beweist sie doch nur, dass sie nicht mit Geld umgehen kann“ erklärt Erik Jansen – Mitglied der LINKEN im Vergabeausschuss – der eigentliche Skandal ist jedoch, dass CDU und SPD diese Maßnahme durchwinken, obwohl sie von den Kosten her gegen die ursprünglichen Beschlusslage von 2013 steht und dies auch von der Verwaltung im Vorfeld dargestellt worden ist“.

DIE LINKE. fordert weiter den verkehrsökologischen Umbau in Mönchengladbach. „Mönchengladbach braucht keinen Traum über eine Grünen Welle, der in einen finanziellen Alptraum mündet“ ergänzt Torben Schultz – Fraktionsvorsitzender der LINKEN. – „wir brauchen mehr Maßnahmen für eine Verdrängung des motorisierten Individualverkehrs, ohne dass den BürgerInnen ein zu großer Nachteil entsteht. Die Umsetzung von Park & Ride Stellplätzen an den Ausfahrten der A61 (Nordpark) und der A52 (Niederrheinkaserne) könnten im nächsten Schritt den motorisierten Individualverkehr in den Innenstädten verringern. Eine Reduzierung des Verkehrs könnte vielleicht auch den Traum der grünen Welle ansatzweise wahr werden lassen, wenn der Faktor „zu hoher Verkehrsfluss“ aufgehoben wird – schmunzelt Schultz abschließend.