UPDATE: Die Anfrage wurde am 07.02.2018 beantwortet und die Resolution wurde wieder Online gestellt, hier nachzulesen.

Auf Initiative von der Linken wurde im Jahr 2015 gemeinsam mit den Grünen und der PiPA-Ratsgruppe eine Resolution zur Abschaltung des Reaktor Tihange in den Rat eingebracht und dann durch die Stimmen der SPD auch knapp angenommen. Diese Resolution war längere Zeit auf der städtischen Webseite veröffentlicht. Obwohl das Thema nichts an Aktualität verloren hat, ist die Resolution inzwischen verschwunden, bzw. nur noch im Ratsinformationssystem zu finden.

Das finden wir sehr schade und fragen deswegen mal nach ... und hoffen sehr, dass die Resolution wieder eingestellt wird.

Hier das Anschreiben an den Oberbürgermeister vom 06.02.2018:

Guten Tag Herr Reiners,

am 17.06.2015 hat der Rat der Stadt die Resolution "Unverzügliche und dauerhafte Abschaltung des belgischen Kernkraftwerks Tihange" beschlossen. Dazu gehörte auch der Punkt 2, der Besagt:

"Die Verwaltung informiert in geeigneter Form die Landes- und Bundesregierung so wie die belgische Regierung. Die Verwaltung veröffentlicht die Resolution über eine Pressemitteilung und über die Webseite der Stadt."

Dies wurde auch erst mal umgesetzt.

Als dann im Juni 2016 die Protestaktion der Kommunalen Aktionsgemeinschaft "DreiländerRegion gegen Tihange" stattfand verwiesen sie in der Pressemitteilung noch auf diese Resolution:
http://www.presse-service.de/data.aspx/static/937123.html

Im Jahr 2017 hat dann der Hauptausschuss die Teilnahme an der Menschenkette von Tihange nach Aachen beschlossen.

Die Gefahr des Reaktors Tihange 2 ist noch immer nicht beseitigt, viel mehr wurden nun noch zusätzlich die Gefahren des Reaktor Tihange 1 bekannt. Weiter ging es immer wieder mal in den kommunalen Gremien um die Verteilung von Jodtabletten und das Sirenennetz.

Die vor gut 2 1/2 Jahren verabschiedete Resolution hat also nichts an Aktualität verloren.

Aus diesem Grund frage ich für die Fraktion DIE LINKE:

1) Aus welchem Grund wurde die Resolution von der Webseite entfernt oder handelt es sich um ein versehen im Rahmen der Neugestaltung der Webseite?
2) Kann die Stadt die Resolution erneut auf die Webseite setzen? Und sollte dies nicht möglich oder nicht gewünscht sein, aus welchem Grund?

Mit freundlichem Gruß
Torben Schultz