„Arbeitslosenquote unter neun Prozent“, „Arbeitslosenzahl weiter gesunken“ und so ähnlich lauteten die Überschriften, die manch einen Politiker in Mönchengladbach jubeln ließen. Doch DIE LINKE ist noch immer überzeugt davon, dass niemand einer Statistik trauen sollte, die nicht von ihm selber gefälscht wurde. Deswegen zeigt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz am Beispiel der Oktober Zahlen für die Vitusstadt auf, dass sich im Vergleich zum Vormonat nahezu nichts geändert hat und im Vergleich zum Vorjahr statt 1786 nur 697 Menschen weniger Arbeitslos sind.

Die Bundesagentur für Arbeit bietet alle Zahlen zum Download an[1]. Interessant ist hier nur die Tabelle „Unterbeschäftigung“, denn diese hat in der ersten Zeile die ausgewiesene Arbeitslosigkeit, die tatsächlich im Vergleich zum September um 361 gesunken ist. Statistisch finden sich aber diese Menschen in den darunterliegenden Zeilen wieder, diesen Monat hauptsächlich in den Zeilen „Aktivierung und berufliche Eingliederung“ und „Berufliche Weiterbildung (inklusive Förderung von Menschen mit Behinderungen)“. Schultz weist darauf hin, dass diese Menschen nun nicht in Arbeit, sondern nach wie vor auf Transferleistungen angewiesen sind: „Viele dieser Maßnahmen sind sicher sinnvoll, alle ganz sicher nicht. Aber wie wir es auch drehen und wenden, nur weil das Jobcenter 'Menschen umetikettiert', hat sich an deren Situation nichts geändert.“

DIE LINKE zieht deswegen für die reale Entwicklung immer die Zeile „Unterbeschäftigung im engeren Sinne“ heran. Und die weist im Vergleich zum Vormonat einen minimalen Anstieg um sechs Personen aus. „Unter 'Aktivierung' fällt eine Eignungsfeststellung genauso wie Kurse bei Bildungsträgern oder sogar die Überstellung an einen privaten Arbeitsvermittler[2]“, erklärt Schultz, „Es verdienen also Dritte an der Arbeitslosigkeit und die Arbeitsagentur profitiert an dem herausfallen aus der Statistik. Aber die Betroffenen haben im besten Fall ein paar Wochen Abwechslung. Doch wie sich diesen Monat zeigt, ist nicht die Arbeitslosigkeit gesunken, sondern nur die Arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen gestiegen.“

Und so lässt sich für DIE LINKE auch aufzeigen, dass es im Jahresvergleich zwar eine leichte Abnahme der Arbeitslosigkeit gab, die aber weit unter der Hälfte der offiziellen Angaben lag. „Das ganze ist nicht nur legal, sondern gar so vorgeschrieben“, endet Schultz, „Doch gerade deswegen ist es wichtig auf die staatlich verordnete Augenwischerei hinzuweisen.“

Quellen:
1: „Arbeitsmarktreport - Länder, Kreise, Regionaldirektionen und Agenturen für Arbeit (Monatszahlen) - Oktober 2018 - Mönchengladbach, Stadt“
2: „Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung“