Haushaltsrede Torben Schultz / Fraktion DIE LINKE
am 14.12.2016 im Rat der Stadt Mönchengladbach
es zählt das gesprochene Wort
Sperrfrist: Veröffentlichung erst nach dem Halten der Rede, 14.12.2016 ab ca. 16:30 Uhr

Am 19.09.2016 wurde eine Mauer beim Aldi an der Fliethstraße, Ecke Theodor-Heuss-Straße, mit den Worten „Bravo Bautzen“ besprüht. In der Woche zuvor erlangte die sächsische Stadt traurige Berühmtheit durch die gewalttätigen Auseinandersetzungen die sich Rechte mit jungen Flüchtlingen lieferten. Und so erstattete der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz Anzeige wegen „Nazi Schmierereien“ und fügte extra hinzu: „Ich bitte zu Prüfen wie weit dies nicht nur als Sachbeschädigung, sondern als rechte Kriminalität verfolgt werden kann.“

Die Fraktion DIE LINKE. hat am Sonntag, den 23.10.2016  auf einer Sondersitzung den Ratsherren Ulas Zabci in die Ratsfraktion aufgenommen und die zwei BezirksvertreterInnen Johannes Frommen und Doris Kroll-Hartge haben sich in der Bezirksvertretung Ost zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Nach der plötzlichen Auflösung der PiPA-Gruppe waren sich alle Beteiligten einig, dass die bisherige gute Arbeit der verbliebenen Gruppenmitglieder in der Gemeinschaft weitergeführt werden kann. Die beiden neuen Mitglieder in der Linksfraktion behalten ihre bisherigen Parteimitgliedschaften, bekennen sich jedoch zur Arbeitsbasis der Linksfraktion und werden diese um ihre Themen ergänzen. Die Basis von Die PARTEI hat Herrn Zabci zuvor ein positives Votum zu diesem Beitritt gegeben.

Vor über einem Monat haben vier Planungsbüros in einem fünftägigen Workshop über die Zukunft nach Garzweiler II und damit über Jüchen, Titz, Mönchengladbach und Erkelenz nachgedacht. In der Veranstaltung „Schulterblick“ wurden die Ergebnisse den BürgerInnen vorgestellt und die Landschaftsplaner schenkten jeder Kommune symbolisch eine Pflanze um den „Tagebaurand zu befruchten“. Erkelenz brachte seine Pflanze medienwirksam in Kaulhausen in die Erde, wo die Braunkohlebagger in einigen Jahren – keine 100 Meter von der Wohnbebauung entfernt – entlangziehen werden [1]. Wie DIE LINKE. nun schon vor der Beantwortung ihrer Anfrage erfuhr, hat Mönchengladbach in diesem Zusammenhang eine Weinrebe 'weiße Traube' erhalten. Diese wurde am 06.10.2016 still und leise im Innenhof des Rathauses Abtei gepflanzt.

Fraktion und Partei DIE LINKE haben vom 20.10. – 23.10.2016 Besuch von KommunalpolitikerInnen und Mitgliedern der Partei DIE LINKE aus Crimmitschau. Damit wird ein Besuch aus dem Jahr 2015 in Crimmitschau beantwortet.