Am Montag starben bei einem Terroranschlag auf ein linkes Kulturzentrum in der Stadt Suruc (Türkei, nahe der nordsyrischen Stadt Kobane) mindestens 30 Menschen und über 100 wurden verletzt. DIE LINKE ist erschüttert über diese Greultat, die vermutlich der Islamische Staat verübt hat. „Unser Mitgefühl ist nun ganz bei den Opfern und ihren Hinterbliebenen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Und wir sind uns bewusst, wie eng verbunden die Kurdische Gemeinde in Mönchengladbach mit Region rund um Rojava ist. Wir trauern mit Euch.“
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Pressemitteilung DIE LINKE. NRW / Bochum, den 16. Juli 2015
Die Kandidatinnen und Kandidaten für die am 13. September stattfindenden Oberbürgermeister-, Bürgermeister- und Landratswahlen der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen haben sich heute mit einem offenen Brief an die Bundestagsfraktion der LINKEN gewandt. Hierin drücken sie ihre tiefe Sorge um die Zukunftsfähigkeit der NRW-Kommunen aus.
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Müssen wir wirklich nach so jemanden heute noch eine Straße benennen?
"Wie oft sind wir geschritten
Auf schmalem Negerpfad....
Mit Trägern und Askari
heia, heia Safari!"
(Paul von Lettow-Vorbeck – aus seinem antisemitischen und völkischen Schundroman „Heia Safari“)
„Die Askari sind Urjuden“ (Paul von Lettow-Vorbeck)
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sprach am 08. Juli 2015 in der „ZEIT“ erstmals von einem Genozid, also Völkermord, an den Herero und Nama im damaligen Vernichtungskrieg (1904 – 1908) in Deutsch-Südwestafrika (heute Namibia). „An den heutigen Maßstäben des Völkerrechts gemessen war die Niederschlagung des Herero-Aufstands ein Völkermord. Der Krieg der Deutschen sei ein „Rassekrieg“ gewesen“, so die Aussage des Bundestagspräsidenten.
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Die Wiederrichtung des Stadtkassenportals ist beschlossene Sache – zu klären gilt jedoch, wo das Portal aufgestellt werden soll. DIE LINKE. fordert bestimmte Kriterien bei der Standortwahl zu berücksichtigen. Die Vorschläge der Bezirksvorsteherin der BV Süd Gersmann (SPD) sorgen indes nur für Kopfschütteln.
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Die am 12.06.2015 stattfindende Informationsveranstaltung der beteiligten drei Architektenbüros zur Gestaltung des Berliner Platzes zeigte wieder mal eins: Die komplette Ideenlosigkeit der anwesenden Vertreter der Architektenbüros bezüglich der Gestaltung des Platzes. Im Mittelpunkt eines jeden Planes stand die Platzierung eines mehrgeschossigen Gebäudes, natürlich 'Hochwertig' und 'Hochqualitativ'. Ob dieses jetzt nun "Gladbach-Tower", "Gebäude auf einer Plattform" oder "abschließende Häuserzeile" genannt wird, ist dabei nebensächlich, denn auch hier, wie im Rahmenplan Abteiberg, fällt allen Beteiligten Unisono nur der Tanz um das goldene Investorenkalb ein - nämlich der hochwertige Neubau in allen Formen und Vorschlägen. Von sozialem Wohnungsbau natürlich kein Wort!
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