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Welche Möglichkeiten es gibt und was schon getan wurde, dass möchte der Rosa-Luxemburg-Club mit Knut Unger diskutieren.

Hier der Flyer als PDF.

Widerstand gegen Spekulanten.

Im Kampf ums Wohnen steht dem Immobilienkapital eine wachsende Mieterbewegung gegenübe, die von der Kapitalseite wohl noch nicht als echte Bedrohung begriffen wird. So titelte die Frankfurter Allgemeine Zeitung Mitte April: »Wieso enteignen? Unsere Aktien kann jeder kaufen.« Das Zitat stammt von Thomas Hegel, früherer Chef des drittgrößten deutschen Immobilienkonzerns, der LEG Immobilien AG. Hegel bezog sich damit auf das in Berlin gestartete Volksbegehren »Deutsche Wohnen und Co. enteignen«, das ein Gesetz zur Vergesellschaftung von Unternehmen mit mehr als 3.000 Wohnungen zum Ziel hat. Die Debatte in der Bundeshauptstadt hat – das zeigt die lapidare »Antwort« des Exkonzernlenkers – eines geschafft: Es wird laut über Alternativen nachgedacht, wie Menschen in dieser Klassengesellschaft die Dinge selbst in die Hand nehmen können. Unabhängig davon, inwiefern die Vorschläge der Berliner Aktivisten die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse hinterfragen, ist die Initiative das Ergebnis wachsenden Widerstandes gegen ungebremste Spekulation.

Denn wer eine Wohnung in den Ballungszentren sucht – was meistens nicht aus Langeweile, sondern aus materieller Not oder Zwangslagen heraus der Fall ist –, hat nichts zu lachen. Unabhängige Studien belegen immer wieder, dass Bestandsmieten dank Modernisierungsumlage und anderer Maßnahmen stetig steigen. Auf der anderen Seite können sich Gering wie Normalverdiener die Angebotsmieten in Neubauten immer weniger leisten. Hier entlarvt sich das Mantra der Immobilienlobby, welches von den Unionsparteien bereitwillig weiterverbreitet wird: »Bauen, bauen, bauen.«

Wo Wohnraum Ware ist, lässt Widerstand nicht ewig auf sich warten. Wo leer stehende Wohnungen besetzt und Zwangsräumungen verhindert werden, Druck von unten auf vorgeblich »linke« Regierungen gemacht und Mieterhöhungen nicht zugestimmt wird, da wird eine alternative Form des Zusammenlebens vorstellbar. Werden die Profiteure des Mietenwahnsinns benannt und Freiräume erkämpft, können antikapitalistische Initiativen ihre Wirkung entfalten.