Regelmäßig gehen durch die Ausschüsse und den Rat auch kleine Entscheidungen, so zum Beispiel auch zu Mitgliedschaften der Stadt in Verbänden. Nun wurde uns eine Mitgliedschaft bekannt, über die wir nicht viel wissen. Sicher nichts großes, aber Grund genug mal nachzufragen.

Sehr geehrter Herr Reiners,

wie wir der Presse entnehmen konnten ist sowohl die Stadt Mönchengladbach als auch der Zweckverband Tagebaurandgemeinden (jetzt LandFolge) Mitglied im "Innovationsnetzwerk Tourismus im Rheinischen Revier". Uns ist keine Beschlussfassung im Rat oder der Zeckverbandsversammlung bekannt. Das RIS gibt darüber auch keinen Aufschluss.

Dabei ist uns sehr wohl bekannt, dass das Projekt der Akquirierung von Fördergeldern dient und über den ZRR lief. Die Projektlaufzeit ist von März 2019 bis Dezember 2021 festgelegt. Die Förderquote beträgt 90%.

Deswegen fragen wir:

- Seit wann sind die Stadt Mönchengladbach und der Zweckverband Tagebaurandgemeinden Mitglied im genannten Verband?
- Wie ist die Beschlussfassung jeweils dazu gefallen?
- Was kostet die Stadt und Zweckverband die Mitgliedschaft jährlich?
- Entstehen durch die Mitgliedschaft weitere Kosten und / oder Verpflichtungen?

Mit freundlichem Gruß
Torben Schultz

Inzwischen wurde die Anfrage beantwortet und ist hier als PDF zu lesen. Zusammenfassen kann gesagt werden, dass es ein temporäres Projekt und somit keine feste Mitgliedschaft ist, somit bedarf es keines Beschlusses.