Manchmal sind es ja die kleinen Verfahrensweisen, die ein wenig sparen können und dazu noch gut für die Umwelt sind.

Guten Tag,

immer wieder beobachten wir, dass bei Umbaumaßnahmen noch verwertbares Material entsorgt wird. Vor Jahren fragten wir deswegen mal nach den Abgebauten Radständern hinter dem Hauptbahnhof. Jüngst wanten sich Bürger*innen an uns, wegen einem Zaun der im Rahmen der Baumaßnahme Kepplerstraße weichen musste. Dieser wurde Gerüchsten zufolge unter der Hand weiter verkauft. Ohne nun auf Einzelfälle einzugehen, würden wir gerne wissen ob die Stadt in ihrem Nachhaltigkeitskonzept berücksichtigt, dass bei Umbaumaßnahmen noch verwertbares Material zur späteren Verwendung eingelagert wird oder zugunsten der Stadtkasse veräußert wird? Bitte berücksichtigen sie bei der Antwort ggf. Unterschiede beim städtischen Auftrag der an dritte vergeben wird und Maßnahmen die durch die mags erledigt werden.

Mit freundlichem Gruß
Torben Schultz

Beantwortung wurde am 29.03.2022 angemahnt.

Beantwortung vom 30.3.2022:

Sehr geehrter Herr Schultz,

Sie haben folgende Fragen gestellt:

Immer wieder beobachten wir, dass bei Umbaumaßnahmen noch verwertbares  Material entsorgt wird. Vor Jahren fragten wir deswegen mal nach den abgebauten Radständern hinter dem Hauptbahnhof. Jüngst wanten sich Bürger*innen an uns, wegen einem Zaun der im Rahmen der Baumaßnahme Kepplerstraße weichen musste. Dieser wurde Gerüchten zufolge unter der Hand weiter verkauft. Ohne nun auf Einzelfälle einzugehen, würden  wir gerne wissen ob die Stadt in ihrem Nachhaltigkeitskonzept berücksichtigt, dass bei Umbaumaßnahmen noch verwertbares Material zur späteren Verwendung eingelagert wird oder zugunsten der Stadtkasse  veräußert wird? Bitte berücksichtigen sie bei der Antwort ggf. Unterschiede beim städtischen Auftrag der an dritte vergeben wird und  Maßnahmen die durch die mags erledigt werden.

Ihre Fragen beantwortet die Verwaltung in Abstimmung mit mags wie folgt:

Alle Ausbaumaterialen gehen gemäß der Ausschreibungen "in das Eigentum des Auftragnehmers" über und werden über diesen entweder entsorgt, wiederverwertet oder ggf. weiterveräußert. Die Erlöse aus der Wiederverwertung reduzieren damit in der Folge die Angebotspreise. Die Verkaufserlöse können der Urkalkulation des Unternehmers entnommen werden. Vorab prüft die Verwaltung ob insb. Straßenmobiliar wie Bänke, Fahrradständer, etc. wieder genutzt werden können. Diese werden dann im Einzelfall vorab demontiert und eingelagert. Beispielhaft sind Fahrgastunterstände zu nennen.

Ein Nachweis über die ordnungsgemäße Entsorgung wird bereits in der Ausschreibung eingefordert. Ob ein Auftragnehmer etwas mit den Ausbaumaterialien "anfangen" kann, spiegelt sich in den angebotenen Preisen wieder. Verkauft er dabei ausgebaute Materialien wie z.B. Zäune, etc. an Bürgerinnen und Bürger, ist das durchaus zulässig.

Im Asphaltbau abgefräste Schichten (sofern sie nicht belastet sind) werden durchaus auch wiederverwendet. Asphalt-Deckschichten können dann für Binder- bzw. bituminöse Tragschichten aufbereitet werden. Der Hauptproduzent in der Region für die Lieferung von Asphalt, die Fa. Heyer setzt das auch entsprechend um.

Auch von mags werden die Ausschreibungen und Aufträge entsprechend gestaltet. Material, welches durch mags wiederverwendet werden kann, z.B. Gehwegplatten, wird zum Bauhof Nordpark transportiert und zur Wiederverwendung eingelagert.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag