Anfang April diesen Jahres feierte sich die Schwarz-Gelbe Landesregierung für ihren Vorstoß der Modellkommunen. Und so freuten sich auch in Mönchengladbach viele über die in Aussicht gestellten Lockerungen in den Bereichen Profifußball und Theater, doch erst verzögerte sich der Start wegen zu hoher Inzidenz-Zahlen, danach sanken diese so schnell, dass ohne den Status Modellkommune viel mehr möglich war. Doch was bleibt? Gerade bei jetzt wieder steigenden Inzidenzen könnte dies für den Bereich des Breiten- und Jugendsport wichtig sein, deswegen fragten wir mehrfach nach.

Donnerstag, 17. Juni 2021: Anfrage Modellkommune

Guten Tag,

im Nachgang zum gestrigen Ausschuss Feuerwehr, Ordnung, Katastrophenschutz kam bei mir noch die Frage auf, ob die Modellkommunan noch weiter laufen und ob so wie vorgestellt oder mit geänderten Konzeptionen.

Mit freundlichem Gruß
Torben Schultz

Antwort 21.06.2021:

Sehr geehrter Herr Schultz,

Ihre Mail wurde vom Büro des Oberbürgermeisters mit der Bitte um Beantwortung an mich weitergeleitet.

Grundsätzlich läuft der Betrieb am Stadttheater wie im Modellprojekt vorgesehen weiter. Aufgrund der Entwicklung der Rechtslage haben wir jedoch Anpassungen im Hygienekonzept zugelassen, damit die Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH im Rahmen des Betriebs nicht schlechter gestellt sind als andere Kulturveranstalter.

Eine Erweiterung des Modellprojekts erlaubt das Land NRW nicht mehr, so dass wir den Betrieb des Modellprojekts nur fortsetzen und anschließend auswerten.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Leiter Stabsstelle Corona
Stadt Mönchengladbach
Ordnungsamt

Nachfrage 22. Juni 2021:

Guten Tag,

vielen Dank für die schnelle Antwort. Für Mönchengladbach gehörte ja noch eine mögliche Öffnung der Spiele der Borussia dazu und für Krefeld (Antrag war ja zusammen eingereicht) Öffnungen für Schwimmverein, Eishockey-Club und American-Foodball. Das Borussia/Nordpark derzeit keine praktische Bedeutung hat ist klar, aber wird da das Konzept theoretisch für Herbst weiter verfolgt oder müsste es dann neu gestartet / neu beantragt werden? Und bezüglich des Krefelder Bereich interessiert mich nur, ob dort praktisch etwas aus dem Konzept angewendet wurde und wenn ja, ob es auf den Breitensport / Vereinsport in Mönchengladbach übertragbar ist, wenn die Inzidenzzahlen wieder hoch gehen sollten.

Mit freundlichem Gruß
Torben Schultz

Antwort 25.06.2021:

Sehr geehrter Herr Schultz,

in Krefeld sind neben dem Theaterbetrieb noch die Football-Mannschaft der Krefeld Ravens und die Schwimmabteilung des SV Bayer Uerdingen 08 in den Modellbetrieb gegangen. Der Testbetrieb des Eishockey-Vereins Krefelder Pinguine konnte aufgrund des Saisonendes der DEL nicht mehr aufgenommen werden. Aufgrund der erheblichen und kurzfristig erlassenen Lockerungen der Coronaschutzverordnung beinhalteten auch diese Modellbetriebe jedoch überwiegend Dinge, die auch in anderen Vereinen wieder zulässig waren.

Grundsätzlich mussten alle Bewerber für ihre Modellprojekte bereits in der Bewerbung belegen, wie das jeweilige Konzept und die hieraus resultierenden wissenschaftlichen Erkenntnisse auf andere Städte übertragen werden kann. Daher haben sich die Städte Mönchengladbach und Krefeld auch auf Bereiche konzentriert, die mindestens in einer Vielzahl von Städten in NRW zur Verfügung stehen. Eine Übertragbarkeit der Ergebnisse ist daher auch vom Land geplant. Das RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, welches vom Land mit der wissenschaftlichen Begleitung beauftragt wurde, stellt zur Zeit die Erkenntnisse der einzelnen Projekte zusammen.

Nach den Rückmeldungen aus dem federführenden Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen gehe ich nicht von einer Fortsetzung der bisherigen Modellprojekte im Herbst aus.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Leiter Stabsstelle Corona
Stadt Mönchengladbach
Ordnungsamt

Nachfrage: 4. August 2021:

Guten Tag,

in Anbetracht, dass die Inzidenzwerte wieder steigen, die NEW den Musiksommer heute ganz abgesagt hat, Borussia bangen musste ob sie gegen Bayern die Zuschauer*innen Zahl reduzieren müssen komme ich auf die Fragen zur Modellkommune zurück.

Gibt es inzwischen Rückmeldungen vom Ministerium und/oder dem RWI?
Wird das Projekt fortgesetzt und/oder gibt es daraus resultierend für Mönchengladbach Sonderregelungen?
Können Breitensport, aber vor allem untere Liegen (Bezirk, Regional) nun von der Modellkommune profitieren?
Wie ist der Stand des Mönchengladbacher Weges bezüglich der App zur Kontaktverfolgung?

Diese vorstehenden Fragen wären nett, wenn sie wegen der aktuellen Entwicklung recht schnell, dafür gerne Stückweise beantwortet werden könnten. Zusätzlich würde ich gerne irgendwann wissen, welche Kosten und welcher Personalaufwand bei Verwaltung und städtischen Unternehmen entstanden ist. Dies würde mir auch grob reichen, da ich weiß, dass das nicht auf den Cent und die Arbeitsminute nachgehalten werden kann.

Mit freundlichem Gruß
Torben Schultz

Antwort 6.8.2021:

Sehr geehrter Herr Schultz,

sowohl mit dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, als auch mit dem RWI besteht ein laufender Austausch über die Modellprojekte. Dieser beschränkt sich aber mittlerweile auf die Auswertung der Modellprojekte und die hieraus gewonnenen Erkenntnisse.

Derzeitiger Stand ist, dass eine Fortsetzung der Modellprojekte nicht geplant ist und auch keine Sonderregelungen für Mönchengladbach mehr bestehen. Der Zeitraum unseres Modellprojekts war auf die Spielzeit des Theaters beschränkt und endete daher mit Beginn der Sommerpause an den städtischen Bühnen Mönchengladbach und Krefeld. Auch in Krefeld wurden im Übrigen alle weiteren Modellprojekte beendet.

Ob der Breitensport von den aus den Modellprojekten gewonnenen Erkenntnissen profitieren werden bleibt abzuwarten. Die derzeitigen Regelungen zur Sportausübung und zu Zuschauern sind lockerer als die Regelungen der Modellprojekte, so dass eine Beantwortung der Frage erst möglich ist, wenn das Land wieder strengere Regelungen erlässt und von früheren Regelungen abweicht.

Eine einzelne App zur Kontaktverfolgung für Mönchengladbach gibt es nicht. Das Land NRW hat im Gegensatz zu anderen Bundesländern stets für Pluralität in diesem Bereich geworben. Das Land setzte auf IRIS, eine Open-Source-Anwendung zur Datenübermittlung. Das Gateway vernetzt als zentrale, digitale Schnittstelle die Anwendungen diverser Anbieter zur Kontaktpersonennachverfolgung und das Gesundheitsamt der Stadt Mönchengladbach. Die Daten werden gebündelt und datenschutzkonform in einem verwertbaren Format an das Gesundheitsamt übermittelt. Der Vorteil für Betreiberinnen und Betreiber eines Restaurants, eines Hotels oder einer Veranstaltung: Sie können relativ frei wählen, welche technische Lösung zur Kontaktpersonennachverfolgung sie nutzen. Allerdings muss die gewählte Anwendung an das IRIS-Portal angeschlossen sein. Das Gateway IRIS wird durch die gemeinnützige Björn Steiger Stiftung und die Initiative „Wir für Digitalisierung“ unterstützt.

Die Stadt Mönchengladbach ist als eine der ersten an das Iris-Gateway angebunden worden. Die von der Stadt Mönchengladbach hieraus gewonnenen Erkenntnisse sind in die weitere Entwicklung des Gateways für andere Städte eingeflossen. Das Gesundheitsamt arbeitet auch bereits produktiv mit dieser Lösung.

Kosten sind durch die Modellkommune mit Ausnahme der Personalaufwendungen keine entstanden. Die Personalaufwendungen sind jedoch nicht erfasst worden. Durch die Kooperation mit der Stadt Krefeld wurde der Personalaufwand jedoch auch in einem sehr vernünftigen Rahmen gehalten.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Leiter Stabsstelle Corona
Stadt Mönchengladbach
Ordnungsamt