Zu Top 3 Einbringung mags Wirtschaftsplan (1823/X) der Ratssitzung vom 19.10.2022 sollten Fragen vor der weiteren Beratung schriftlich eingereicht werden.

Guten Tag,

da gestern nicht gesagt wurde, ob die Fragen an das OB- oder das Ratsbüro gestellt werden sollen, vorsichtshalber an beide. Wir bitten die folgenden Fragen vor den weiteren Beratungen zu beantworten:

- Unter "Erträge aus Beteiligungen" gibt es zwei mal "Erträge aus Beteiligung GEM", davon einmal 2.350 t€ die in allen Jahren gleich ist und einmal 332 t€ die es nur in 2022 im Plan gab. Wie erklärt sich das?

- In welchem Bereich sind die Veränderungen durch die Abschaffung der Papiercontainer zu sehen? Dies sind vermutlich unter "Abfallwirtschaft" die -22.950. Können diese genauer aufgeschlüsselt werden? Im Besonderen würde ich gerne wissen welche Zahlungen es vom Dualen System an die mags/GEM gab und welche Zahlungen es von mags/GEM ans Duale System gab? Können diese bitte für die letzten vier Jahre (2018 bis 2021) im Ist aufgelistet werden, für das aktuelle Jahr 2022 im aktuellen Stand plus noch erwartetes und für das Jahr 2023 im Plan.

- Weiter gab es die eben angesprochenen -22.950 bei "Abfallwirtschaft" bereits im Plan 2021, jedoch im Plan 2020 waren es noch -5.900. Im Plan 2019 ist die gleiche Höhe, anders gegliedert auch zu finden. Wie ist die damalige Veränderung 2020 zu 2021 zu erklären?

- Können die Investitionen für den Winterdienst Radwege genannt und aufgeschlüsselt werden? Geht es z.B. nur um die im Antrag  1606/X genannten zwei Mini-Kehrmaschinen oder auch um Umrüstungen für die bestehenden Mini-Kehrmaschinen?

- Wo und in welcher Höhe waren im Wirtschaftsplan 2022 die Ausgaben für den Neubau am Nordpark veranschlagt? Gibt es im Wirtschaftsplan 2023 noch veranschlagte Investitionen dafür und in welcher Höhe?

Mit freundlichem Gruß
Torben Schultz