Im Rat am 15.12.2021 ging es eigentlich um einen Controlling-Bericht, in diesem tauchte aber eine Maßnahme zu Radbügeln auf. Obwohl die Planzahlen weit von den tatsächlichen Zahlen abweichten, wurde es als "erfolgreich verkauft". Ein Grund nachzufragen.

Die ursrüngliche Anfrage wurde wie hier drunter vorab an die Verwaltung geschickt. Die ganze Frage mit Kommentierung auch in die Richtung der anderen Fraktionen nicht alles zu glauben was geschrieben steht gibt es im Rats TV hier ab 1 Stunde 46 Minuten. Eine Erinnerung an die offene Frage gab es am 01.03.2022 und am 29.03.2022.

Guten Tag,

sie baten ja darum Fragen vorab zu kommunizieren, damit sie ggf. die Zahlen Raussuchen können. Mir ist nun am Wochenende Aufgefallen, dass es im Controlling Bericht heißt (unter Maßnahme Nr. 7 Seite 59 im PDF zum Stand zur Umsetzung):
"Der Ausbau der Radinfrastruktur wird fortlaufend umgesetzt und besteht aus einer Vielzahl von Einzelmaßnahmen. So wurden bisher 40 Fahrradbügel installiert und bis Jahresende sollen weitere 80 folgen. Die Umsetzung der Maßnahme verläuft planmäßig."

In der dazugehörigen LDI 1466 mit dem Ansatz der 120.000,- EUR heißt es:
Planung& Entwicklung / Ausweitung Radinfrastruktur
Pauschalansatz für Fahrradbügel

In der damaligen Beratungsvorlage Nr. 5057/IX heißt es:
"In den Jahren 2020, 2021 und 2022 sollen jeweils 300 Fahrradbügel im Stadtgebiet errichtet werden."

Somit wären jetzt in 2021 genau 120 Radbügel für 120.000 EUR aufgestellt worden, statt wie geplant 300 für diese Summe. Haben sich die Radbügel so verteuert oder wurden andere Maßnahmen aus der LDI bezahlt?

Wieso läuft etwas "planmäßig", wenn nicht mal die Hälfte der Planung erreicht wird?

Mit freundlichem Gruß
Torben Schultz

Antwort vom 06.04.2022:

Sehr geehrter Herr Schultz:

Ihre Anfrage aus der Ratssitzung beantwortet die Verwaltung wie folgt:

Im Jahr 2021 wurden insgesamt 134 Fahrradbügel (Gesamtsumme 73.048,92 €) angeschafft und im Jahr 2022 bislang 65 (Gesamtsumme: 37.275,47 €) Stück.
Das entspricht einem Stückpreis für 2021 i.H.v. 545,14 € und für das Jahr 2022 bislang i.H.v. 573,47 €.
Für diese Jahr ist bereits die Umsetzung von weiteren 113 Fahrradbügeln projektiert.

Parallel werden zusätzlich im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen oder auch der SORY- Projekte
Fahrradbügel an den verschiedensten Standorten verbaut.
Die Errichtung neuer Abstellanlagen erfolgt im Rahmen der möglichen personellen Ressourcen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Die Beantwortung führte zu weiteren Nachfragen die hier zu finden sind.