Ein Änderungsantrag der Linksfraktion zum Thema „Prüfauftrag über die Errichtung einer mobilen Bus-Haltestelle“ in der BV Nord sorgte bei den satirefreien CDU-Politkern nicht nur für Kopfschütteln sondern nötigte den Bezirksvorsteher Pauls (CDU) zusätzlich zu einer ganz neuen Weltansicht über Respektlosigkeit.
In der heutigen Gesellschaft ist es oft leider so, dass wenn jemand mit Sachargumenten nicht mehr weiter weiß die Diskussion schnell auf der persönlichen Ebene weitergeführt bzw. beendet wird.
Warum sollte es in der Mönchengladbacher Kommunalpolitik da anders ein? Statt sich über die inhaltliche Kritik, die unser Satireantrag mit sich brachte Gedanken zu machen – nämlich die Benachteiligung von SchülerInnen und Museumsbesuchern zugunsten eines Gewerbeabschnittes, welcher durch die politischen Entscheidungen von CDU/SPD wegen ausbleibenden Kundenströmen unter massiven Druck geraten ist – wird sich über eine vermeintliche Respektlosigkeit echauffier, die der Bezirksvorsteher Pauls anschließend noch mit seiner Stellungnahme besonderen Nachdruck verleihen musste.
Aber was genau kann mensch sich in dem Antrag der LINKEN nun als Respektlos vorstellen?
- Dass wir der CDU zu viel zugemutet haben als wir davon ausgingen, dass sie mit Satire umgehen könne?
- Dass wir den Oberbürgermeister die Fähigkeit zu würfeln zusprachen?
- Dass wir es gewagt haben eine Stadt Mönchengladbach als 'innovativ“ unter einer CDU/SPD Mehrheit zu bezeichnen? (Okay, dies war unsererseits tatsächlich nicht ernst gemeint. Eine altbackene Politik für Reiche, Wachstum auf Teufel komm raus ohne jegliche Rücksicht, für Gentrifizierung und Turbo-Konsumierung und gegen die Rechte von Minderheiten und finanziell Benachteiligten finden wir jetzt nicht wirklich innovativ).
- Oder ist es mittlerweile einfach nur noch respektlos eine verfehlte konservativ-neoliberale Politik zu kritisieren? In diesem Fall bekennen wir uns für schuldig!
Wir würden der Mönchengladbacher Gestaltungsmehrheit dringend nah legen, vielleicht einfach mal zeitnah auf Vorschläge der Opposition einzugehen, statt gute Ansätze nach einiger Zeit verwässert in eigenen Anträgen zu kopieren und zwar noch bevor das Kind sprichwörtlich ins Wasser gefallen ist. Das wäre mal ein respektvoller Umgang und würde diese Stadt echt weiter bringen – als Beispiel könnten sich die Stadtzentren dann schon jetzt über kostenloses WLAN freuen, statt in der Thematik weiter hinterher zu eiern.