Rede zum Haushaltsentwurf 2018
für die BV - West am 21.11.2017
- es gilt das gesprochene Wort-

Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher,
sehr geehrter Herr Kämmerer,
sehr geehrte Kolleg*innen Bezirksvertreter und -Vertreterinnen
meine Damen und Herren,

in der Anrede meiner letzten Haushaltsrede in der Bezirksvertretung West zitierte ich die Rheinische Post und bezeichnete die SPD als bessere FDP und ich schloss meine Gesamtrede mit den folgenden Worten ab: „Liebe SPD, versuchen Sie doch in den nächsten paar Jahren wieder etwas sozialdemokratischer und weniger die bessere FDP für die Christdemokraten zu sein“.

Unser Bezirksvertreter West, Erik Jansen, ist da sozusagen über etwas gestolpert. Und da es auch die kleineren Dinge sind, die manchmal zählen, hat er gleich eine Anfrage draus gemacht. Dabei geht es um die Fahrradwege zwischen Rheindahlen und der Stadtmitte Mönchengladbach, da kann es nämlich zu so manchem Schaden kommen, dabei wäre das Manko schnell beseitigt.

Die Anfrage "Fahrradwegausbesserung an der Autobahnbrücke Holt" als PDF.

Zu den Haushaltsberatungen im Bezirk West brachte unser Bezirksvertreter Erik Jansen dem Kämmerer von der FDP einen Mitgliedsantrag der Linken mit ... packte diesen aber auch wieder ein. Des weiteren konnte er im Gegensatz zum letzten Jahr den Haushalts-Antrag von CDU und SPD wenig abgewinnen, die Gegenfinanzierung ist so einfach nicht hinnehmbar.

Die Haushaltsrede als PDF gibt es hier.

Im Rahmen der Bezirksvertretung MG-West am 19.05.2015 wurde erstmals über den Antrag der Linksfraktion zur Einführung von BürgerInnen-Fragestunden debattiert. Nach langer, kontroverser Diskussion konnte zunächst ein parteiübergreifender Kompromiss erzielt werden.

Rede zum Haushaltsentwurf 2015 für die BV - West am 11.11.2014 - es gilt das gesprochene Wort -

[...]Herr Kuckels, hier sitzen wir nun wieder und diskutieren darüber, was der bessere Weg für den Haushalt der Stadt und in Folge auch der bessere Weg für die Menschen in Mönchengladbach ist und sein wird.

Erinnern Sie sich noch als die Stadt den Stärkungspakt Stadtfinanzen beitreten sollte und die SPD laut jubelte, „Hurra, der Sparkommissar muss nicht kommen?“

Erinnern Sie sich noch als die Ampel-Kooperative zerbrach und die CDU plötzlich die HSP-Maßnahmen in ihrer Gesamtheit mittragen konnte?

Dann erinnern Sie sich ja auch sicherlich an das „gallische Dorf“ (welches bemerkenswerterweise geografisch sehr weit links auf den historischen Landkarten einzuordnen war) - das „gallische Dorf“ im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen, welches konsequent anderer Ansicht über den richtigen Weg gewesen ist.[...]

Lesen sie mehr übers gallische Dorf und den utopischen Luftblasen eines gigantischen Festivals das zum finanzpolitischen Harakiri geworden wäre.