Stellungnahme zum Artikel der Rheinischen Post „Politiker wollen teure Bäume“ am 05.08.2010 von Erik Jansen – Mitglied im Vergabeausschuss.

Im Artikel der Rheinischen Post „Politiker wollen teure Bäume“ am 05.08.2010 und im Folgeartikel „Neuer Streit um die teuren Bäume“ am 06.08.2010 kritisiert die FWG das Abstimmungsverhalten der anderen Parteien im Vergabeausschuss zum Tagesordnungspunkt „Grünzug in Hardterbroich“.

Die Kritik trifft bei Erik Jansen – Mitglied im Vergabeausschuss auf Unverständnis. Zum einen muss festgehalten werden, dass der Vergabeausschuss in erster Linie die rechtliche und sachliche Richtigkeit einer Vergabe zu prüfen hat, zum anderen hat nichts desto trotz eine weitergehende, inhaltliche Prüfung in Hinsicht der finanziellen Lage der Stadt stattgefunden. So wurde der Tagesordnungspunkt mehrmals vertagt und die Verwaltung hatte die Möglichkeit zu den Bedenken des Rechnungsprüfungsamtes Stellung zu beziehen. Einen Beschluss um das Projekt doch noch zu kippen hätte nur in der Bezirksvertretung Ost gefasst werden können, da schließlich dort auch das Vorhaben im Jahr 2008 beschlossen worden ist. Ob das der richtige Weg gewesen wäre, wagt Jansen zu bezweifeln. „Schließlich wären dadurch Regressansprüche entstanden, die Firmen finanziell entschädigt hätten, ohne eine Gegenleistung erbringen zu müssen - dies sei unverantwortlich gegenüber dem Steuerzahler und eine solche Entscheidung konnte ich im Vergabeausschuss nicht vertreten“, so Jansen.

Doch auch inhaltlich gibt es aus Sicht der Linkspartei keinen Grund ein solches Projekt zu stoppen: Zur Steigerung der Attraktivität und des Erholungswertes einer Stadt gehören auch zusammenhängende Grünzüge. Dies sind nachhaltige Investitionen, die eine Stadt aufzubringen hat. „Wir können uns doch freuen, dass es Menschen in Mönchengladbach gegeben hat, die Grünzüge in Mönchengladbach und Rheydt, wie den Volksgarten und den Stadtwald angelegt haben. Dies sind wichtige Bestandteile für die Gesundheit und der Erholung unserer BürgerInnen und diesen Anspruch sollten wir auch an unsere Nachkommen weitergeben. Über unsinnige Straßenbaumaßnahmen, die weder nachhaltig noch notwendig sind, wie z.B. die partielle Anwendung von „Flüsterasphalt“ zur Sanierung von Straßenteilabschnitten, wodurch finanzielle Ressourcen im Rahmen des KP II (Konjunktur Paket II) verschlugen werden, die man durchaus auch für soziale und ökologische Investitionen hätte einsetzten können - darüber beschwert sich komischerweise kein Mensch.“ gibt  Jansen zu Bedenken.

In einem Punkt ist Erik Jansen jedoch mit der FWG einig: „Der Vergabeausschuss sollte durchaus die Kompetenz zugesprochen bekommen bei Projekten sowohl die Notwendigkeit zu hinterfragen als auch in die inhaltliche Diskussion eintreten zu können. Die Mitglieder des Vergabeausschusses sollten gegebenenfalls auch den Mut aufbringen, fragwürdige Entscheidungen in die entsprechenden Gremien und Fachausschüsse zurück zu transportieren.“