DIE LINKE im Rat der Stadt Mönchengladbach kritisiert Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen – Kommunen in NRW beugen vor“ als unzureichend und verfehlt.
Als „völlig unzureichend zur Bekämpfung der Armut“ und „keine Hilfe für von Hartz-IV betroffenen Kindern und Familien“ bezeichnet Nicola Schiemann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE in Mönchengladbach, dass gemeinsame Modellprojekt der Landesregierung und der Bertelsmann-Stiftung „Kein Kind zurücklassen – Kommunen in NRW beugen vor“, anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und der Vorsitzenden der Bertelsmann-Stiftung Dr. Brigitte Mohn in Düsseldorf. Mönchengladbach gehört zu den 18 beteiligten Modellkommunen.
„Die Kinderarmut ist in NRW den letzten Jahren massiv gewachsen: 11189 Kinder leben derzeit in Mönchengladbach von Hartz-IV. Auf diese verheerende Armutssituation bietet das Modellprojekt der SPD und Grünen geführten Landesregierung leider keine Antwort.“, erläutert Nicola Schiemann.
Statt den betroffenen Kindern direkt zu helfen, sei lediglich geplant, die lokalen Akteure in der Kinder- und Jugendhilfe besser zu vernetzen. Dies ist nach Ansicht der DIE LINKE aber völlig unzureichend, um Armut zu bekämpfen und den Kinder mehr Teilhabe zu ermöglichen. Dafür spreche auch die geringe Förderung, die Mönchengladbach durch seine Teilnahme am Modellprojekt erhalte. „Mit maximal 64000 Euro über drei Jahre lässt sich nicht mal eine zusätzliche Stelle im Jugendamt einrichten, geschweige den ein kostenfreies Mittagessen organisieren“, kritisiert Nicola Schiemann.
„Statt immer neuer Modellprojekte brauchen wir auf Landesebene eine unterstützende Sozialpolitik, die Kindern und Familien tatsächlich hilft und auch bei ihnen ankommt“, fordert Nicola Schiemann abschließend. DIE LINKE setzt sich daher für die Abschaffung des Eigenbeitrages zum Schul- und Kitaessen für bedürftige Kinder sowie kostenfreie Lernmaterialien ein.
Das Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen – Kommunen in NRW beugen vor" ist das zentrale sozialpolitische Projekt der Landesregierung in Kooperation mit der Bertelsmann-Stiftung NRW. Ziel des Projektes ist es, bereits vorhandene Maßnahmen in den Kommunen und auf Länderebene besser und gezielter zu nutzen. Dadurch soll der Ressourceneinsatz in der Kinder- und Jugendarbeit weiter optimiert werden, um Ausgaben ggf. einzusparen.