Seit DIE LINKE 2009 in den Rat der Stadt eingezogen ist, stehen immer wieder Entscheidungen zum IT-Bereich der Stadt an. Obwohl es dabei nicht selten um größere Summen geht, werden diese Anschaffungen in der Öffentlichkeit selten beachtet. Während der Haushaltsberatungen hat die Linksfraktion dann auch mal einen genaueren Blick auf diesen Bereich gelegt und stellte fest, dass es sich nicht nur um ein „gefühltes Chaos“ handelt. Mit der Wiedereinführung einer IT-Kommission will DIE LINKE dem jetzt ein Ende bereiten.

Für den Doppelhaushalt 2010/11 wurde unter der Nummer 2010-0011 eine Einsparung im Bereich der Softwarelizenzen von 15.000,- Euro vorgesehen. Dabei war auch eine Optimierung durch die Neuanschaffung eines Ticket-Management-System vorgesehen. Eingespart werden konnten aber gerade mal 830,- Euro (in 2010: 500,- Euro und in 2011: 330,- Euro). Auch ist die Auswahl einer geeigneten Software für das "Ticket-Management-System" noch nicht abgeschlossen. Und in der Fortschreibung des HSK für das Haushaltsjahr 2012 wurde der Einsparungsbetrag nun auf 1000,- Euro reduziert und es wird von der Verwaltung angedeutet, dass die Softwarekosten generell eher steigen.

Solche Beispiele von geplanten und in keiner Weise erreichten Einsparungen hat DIE LINKE mehrfach gefunden (unten).

„Es werden großartige Einsparungen zu Papier gebracht, die am Ende dann aber gerade mal Portokassen Niveau erreichen“, meint der Fraktionsvorsitzende Helmut Schaper, „Und das liegt nicht daran, dass es nichts einzusparen gäbe. Es fehlt einfach nur an einer Struktur. Zwischenzeitlich sind ja im Vergabeausschuss noch etliche Ausgaben für Hard- und Software getätigt worden, die im Haushalt so gar keine Berücksichtigung finden. Deswegen brauchen wir wieder eine IT-Kommission.“

Aufgabe einer solchen Kommission muss es nach Ansicht der Linken sein, Anschaffungen im Bereich der Hard- und Software zu koordinieren und ein Konzept für die zukünftige Ausrichtung zu entwickeln. Dabei soll insbesondere die Möglichkeit für den Einsatz von lizenzfreier Software ermittelt werden, um zukünftig Kosten zu sparen. „Zwar wird die Umstellung auf freie Software kurzfristig einen erhöhten Schulungsaufwand erzeugen“, erklärt Schaper, „Aber schon mittelfristig wird diese Ausgabe durch die eingesparten Lizenzkosten aufgehoben und es kommt zu deutlichen Einsparungen. Auch nicht zu unterschätzen ist, dass sich die Stadt nicht mehr so abhängig von einzelnen Monopolisten macht.“

Anhang: HSK Maßnahmen die nicht im geplanten Umfang umgesetzt wurden:

- 2010-0012 „Ausbau des städtischen Kommunikationsangebots in eine medienbuchfreie Kommunikation (E-Government)“
=> Nicht abgeschlossen, bisher keine Einsparungen

- 2010-0014 „Einsatz von Gebrauchtsoftware/-lizenzen (z.B. "used soft")“
=> Rechtliche Klärung steht noch aus, bisher keine Einsparungen

- 2010-0019 „Einführung eines Dokumenten-Management-Systems mit Workflow-Komponente im Bereich Finanzbuchhaltung“
Derzeit Testphase bei Zweitwohnsteuer, endgültige Einführung nicht vor Ende 2012 zu erreichen.
=> Einsparungen frühestens ab 2013.

- 2010-0022 „Einsatz einer neuen Software im Bereich Geobasisdaten“
=> 2010 Projektgruppe, Klärung des Einsparpotentials steht noch aus.

- 2010-0033 „Einführen einer elektronischen Steuerakte“
Die Zuständigkeit für diese Maßnahme wurde vom FB 22 auf FB 12 übertragen, die Prüfung
dauert an.
=> Einsparungen frühestens ab 2013.