Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Mönchengladbach bedauert, dass in der Ratssitzung vom 16.4.2013 das Projekt eines Neubaus der Stadtbibliothek vorerst aufgegeben wurde.

Statt eine breite Diskussion mit den Menschen in Form eines Bürgerentscheides in unserer Stadt über die Notwendigkeit einer neuen Bibliothek zu suchen, gaben SPD und FDP die vor vier Wochen noch für richtig gehalten Überlegungen auf.
Eine solche breite Diskussion hätte die Chance geboten, eine Diskussion über Notwendigkeit und Nachhaltigkeit eines Bibliotheksneubau zu führen anstatt nur die simple Frage zu beantworten was ist billiger.

Bei Bildung ist Geiz nicht geil. Bibliotheken haben im Rahmen des gesellschaftlichen Wandels eine veränderte Aufgabenstellung, wenn sie den Anforderungen der Zukunft gerecht werden soll. Gerade die FDP, die sonst Investitionen in Bildung als den wichtigsten Baustein für die Zukunftsgestaltung macht, knickt hier ein.

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion, Helmut Schaper erklärt dazu:
“Wer nicht mehr bereit ist, für seine Ideen zu kämpfen, der hat dann in der Tat auch seine Berechtigung verloren. Infofern ist das Ende der Ampel konsequent. Das Ende bietet aber auch eine Chance für die politische Diskussionskultur im Rat. Nun kann in vielen Punkten wieder eine offenen politische Diskussion geführt werden, die nicht von vornherein durch Koalitionszwang abgewürgt wird.“