17. Mai 2013   Aktuelles - Allgemeines
Blass, feige, machthungrig sucht…

… gleichgesinnte Partnerin zwecks Fortführung der gewohnten Politik.

Was hier nicht ganz unbeabsichtigt dem Titel eines recht bekannten Films ähnelt, scheint leider in Mönchengladbach traurige politische Realität zu sein.

Bezüglich des gemeinsamen Antrags der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE, die Verwaltung zu beauftragen, der Stiftung Dilborn bei der Suche nach einem geeigneten Standort zu helfen, damit diese mit dem bereits bestehenden KRIZ in dringend benötigte größere Räumlichkeiten umziehen kann, gibt es schlechte Nachrichten. Die SPD zieht ihre Antragsunterstützung zurück mit der Begründung, dass der Antrag nicht mehrheitsfähig sei.

 

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE. Mönchengladbach sind geradezu schockiert über diese Nachricht, werden hier doch ganz offensichtlich Machtspielchen auf dem Rücken von Jugendlichen ausgetragen, die dringend professionelle Hilfe benötigen. „Dass die antragstellenden Fraktionen im Rat keine eigene Mehrheit haben, war doch auch schon vorher klar,“ kommentiert Sabine Cremer, Mitglied im Planungs- und Bauausschuss empört, „oder hatten die SPD-Mitglieder zwischenzeitlich die Fähigkeit zur Bewältigung einfachster Rechenaufgaben verloren? Außerdem ist so was doch kein Grund einen inhaltlich wichtigen Antrag nicht zu stellen!“ Vielmehr wird hier doch deutlich, dass es der SPD nicht um Inhalte geht, sondern darum die CDU nicht zu verärgern, denn diese hatte sich nicht nur gegen diesen Antrag gestellt, sondern sich auch schon öffentlich darüber beschwert, dass die SPD zusammen mit Grünen und Linken diesen Antrag stellt.

 

“Die CDU hatte in der letzten Planungs- und Bauausschusssitzung übrigens ein ähnliches Verhalten an den Tag gelegt, als es darum ging einen Bebauungsplan nach den Vorstellungen des Masterplans auszurichten. Sie rückte von dem bisher klaren Bekenntnis zum Masterplan ab, um der SPD zu imponieren, die ja bekanntlich nicht zu den Unterstützern dieses Projektes gehört.“ stellt Sabine Cremer ergänzend fest. Auch die CDU zeigt momentan also deutlich, dass es nicht um Inhalte, nicht um das Wohl von Mönchengladbach und seinen Bürgerinnen und Bürgern geht, sondern einzig darum, die einst verlorene Macht wiederzuerlangen.

“Die SPD ist genauso wenig sozial. wie die CDU christlich ist, “ macht Sabine Cremer abschließend ihrem Ärger über die jüngsten Vorgänge Luft und bemerkt dazu noch süffisant, „hier wächst wohl zusammen. was zusammen gehört.“

Für die Fraktion DIE LINKE. Mönchengladbach gibt es keinen Zweifel darüber, dass Projekte, wie das KRIZ wichtig für eine positive Entwicklung Mönchengladbachs sind und darum selbstverständlich unterstützt werden müssen. Auch der Masterplan trägt genügend Potential in sich, so dass er eine Chance verdient hat, in den jeweiligen Details auf Sachebene fair diskutiert zu werden.

Ebenso unzweifelhaft ist für DIE LINKE, dass Politikerinnen und Politiker auf Sachebene zum Wohle der Stadt zu entscheiden haben. Was hier momentan von SPD und CDU demonstriert wird, riecht nach Machtspielchen zum Wohle der eigenen Karriere. Dabei wird sich feige vor etwaigen Widrigkeiten weggeduckt, was alles in allem ein ziemlich blasses Bild der Protagonisten abgibt.

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