Jedes Quartal erfragt DIE LINKE Bundestagsfraktion die geplanten Termine der Bundeswehr. Demnach waren für Mönchengladbach im 2. Quartal 5 Termine eingetragen. Verwundert zeigte sich Torben Schultz, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat, als er auf dem Rheydter Turmfest von dieser Liste abweichend dort die Bundeswehr antraf. „Ich dachte zunächst, es handele sich um einen erst später geplanten Termin, der somit nicht aufgeführt sein konnte. Trotzdem ließ ich das über das Bundestagsbüro von Ulla Jelpke nachprüfen, und es kam Erstaunliches dabei raus.“, so Schultz, „Mit Schreiben vom 11.07.14 wurden über 3 Seiten zusätzliche Termine nachgereicht, darunter gleich 2 in Mönchengladbach.“

In der Begründung der nachgereichten Termine heißt es, dass „Aufgrund eines Büroversehens […] eine Reihe von Terminen nicht berücksichtigt [wurde].“ Für DIE LINKE ist so etwas erst mal plausibel und auch menschlich verständlich. „Trotzdem wirft die Anzahl der zusätzlichen Termine Fragen auf.“, meint Schultz, „In Mönchengladbach sind also 40 % der Termine nicht im Vorfeld bekannt gewesen, das mag vor Ort der geringen Anzahl von 2 entsprechen. Aber wenn wir das mal auf das ganze Bundesgebiet hochrechnen, wo im Quartal etwas über 760 Termine angekündigt waren, dann ginge es um gut 305 unter den Tisch gefallene Termine. Und selbst die reale Zahl der nachgereichten Termine liegt noch über 90. Bei einem Apparat wie der Bundeswehr ist das schwer mit Büroversehen zu begründen.“

DIE LINKE kann sich gut vorstellen, dass mit Absicht die Anzahl der Termine auf dem Papier klein gehalten wird und gehofft wird, dass dies nicht auffällt. „Das 'Werben für‘s Sterben' stößt ja nicht nur in meiner Partei auf Widerstand, auch ein großer Teil der Bevölkerung möchte weniger Auslandseinsätze und sieht somit gar nicht den Bedarf für solche Veranstaltungen.“, so Schultz, „Die Bundeswehr hat nun etwa 12 % mehr Termine abgehalten und in Mönchengladbach gleich 40 % mehr.  Da wird sicher schnell die Frage nach den Kosten aufkommen.“

Hier finden sie die Nachgereichten Termine als PDF