In der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 07.06.2017 war mit Spannung der Tagesordnungspunkt 2 'Rahmenplan Abteiberg' erwartet worden. Nach einem sehr langen Vortrag des Baudezernenten Herrn Dr. Bonin und den darauffolgenden Stellungnahmen und Fragen, kam es dann im Laufe der Diskussion zu dem Thema der Standortfrage des Arbeitslosenzentrums (ALZ) an der Lüpertzenderstraße. Man möchte an dem jetzigen Standort lieber mit attraktiven Wohngebäuden adäquat glänzen.

Der im Vorfeld der Sitzung formulierte und berechtigte Hinweis des Vereinsvorsitzenden des ALZ, Karl Boland, man sollte sich zuerst über die Zukunft des ALZ Gedanken machen und erst dann über das Grundstück als Wohnbebauungsfläche, ist richtig. Ratsherr Bocks fragte deswegen in der Sitzung der BV-Nord als beratendes Mitglied nach einer Standort-Alternative für das ALZ. Die Antwort des Baudezernenten überraschte. Er wies darauf hin, dass er keine Alternativen nennen würde, verwies aber eindeutig darauf, dass es hier "nur eine einvernehmliche Lösung" geben würde.

"Das bedeutet ganz klar im Umkehrschluss, wenn es keine einvernehmliche Lösung mit dem ALZ geben wird, bleibt der jetzige Standort erhalten", sagte Bocks und ergänzte, "dass Herr Dr. Bonin diese Aussage öffentlich und vor Zuschauern in der Sitzung gemacht hat, dürfte zwar die Sorgen von Herrn Boland nicht zerstreuen, aber immerhin haben sie nun das klare und öffentliche Bekenntnis des Baudezernenten, dass ohne das ALZ keine Lösung machbar ist. Das ist immerhin ein Ansage auf die wir die Verwaltung ggf. in den kommenden Jahren festnageln werden."

DIE LINKE. hatte sich in der Sitzung gegen den Rahmenplan Abteiberg ausgesprochen. Ausschlaggebend war nicht nur die Standortfrage ALZ, sondern auch der Gesamtcharakter des Planes, welcher als "Ikeakatalog für Investoren" (Fraktionssprecher Torben Schultz) und "Wünsch-dir-was-Liste für Geldgeber" (Ratsherr Bocks) in der vorgelegten Broschüre daherkommt. "Wenige gute Ideen, viele schlechte Ideen und ein unübersehbarer Hauch von einer Vision einer Weltstadtmetropole ohne Bürgerinnen und Bürger", schließt Bocks seine Stellungnahme.

Für Schultz ist es unverständlich, wieso der Innenstadtdialog, der die Beantragung von Fördergeldern „Soziale Stadt“ vorbereitet, in dem jetzigen Rahmenplan keinen Niederschlag fand: „So wird Bürgerbeteiligung zu einem Feigenblatt. Wenn zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht alles zusammen zu bekommen ist, dann muss eben noch gewartet werden. Danach muss das Ergebnis erneut den BürgerInnen vorgestellt werden und erst dann kann Politik entscheiden. Geschwindigkeit ist nicht immer alles, manchmal liegt auch in der Ruhe die Kraft.“