Nach positiven Signalen zieht LINKE Antrag zum Sierenennetz zurück

Der Rat beschloss am 25.11.15 bis 2025 ein flächendeckendes Sirenennetz in Mönchengladbach aufzubauen (Vorlage 961/IX). Eine erste Ausschreibung für den Zeitraum 2016 – 2019 erfolgte im Dezember 2015. Ebenfalls im Dezember 2015 gingen in den belgischen Atomkraftwerken Tihange und Doel mehrere störanfällige und mit tausenden von Rissen behaftete Reaktoren wieder ans Netz, diese sind zum Teil über 40 Jahre alt.

Für DIE LINKE stellt diese Situation eine hohe Sicherheitsgefährdung für die Mönchengladbacher Bevölkerung da. Um eine bestmögliche Gefahrenabwehr durch ein schnelles und flächendeckendes Warnsystem bereit zu halten, wurde ein Antrag auf „Vorziehen des Sirenennetzausbaus“ in den aktuellen Ratszug eingebracht.

Die sachkundige Bürgerin Silvia Gutermuth stellte diesen Antrag im Umweltausschuss am 10.02.16 vor. Dabei gab es quer durch die anderen Parteien und auch vom Feuerwehrchef Jörg Lampe positive Signale zum Ziel dieses Antrages. Jedoch wurde in der Diskussion auch deutlich, dass es der falsche Zeitpunkt für einen solchen Antrag ist. In der laufenden Ausschreibung und folgenden Auftragsvergabe werden viele Grundlagen wie die zentrale Steuertechnik in der Feuerwehr-Leitstelle erst geklärt.

So berichtete Herr Lampe, dass der Ausbau des Netzes sehr kompliziert sei und man keine Erfahrungswerte habe, auf die man in der Planung und dem Umsetzung zurückgreifen könne. Des weiteren gäbe es nur 2 Anbieter und die Lieferzeiten müssten noch in Erfahrung gebracht werden. Eventuell müsste gar damit gerechnet werden, dass die ersten 10 Sirenen erst in bis zu eineinhalb Jahren betriebsbereit wären.
Es wurde festgelegt, dass Herr Lampe den Umweltausschuss regelmäßig über den aktuellen Stand informiert. Je nach Fortschritt könnte dann zu den nächsten Haushaltsberatungen der richtige Zeitpunkt sein um die Gelder für einen beschleunigten Ausbau bereitzustellen.

Die nachvollziehbaren Argumente veranlassten Frau Gutermuth, den Antrag zurückzuziehen. Sie sagt dazu ein wenig wehmütig: „Nach der Faktenlage macht der Antrag zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn. Doch ich bin sehr froh, dass die Notwendigkeit für einen schnelleren Ausbau von allen Seiten erkannt wurde. Das macht mir für den Herbst Hoffnung auf eine Lösung.“