Da im Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss der HSP zum Stärkungspakt ohne Beratung geschoben wurde, wurde diese Rede nie gehalten. Trotzdem soll veröffentlicht werden, was Torben Schultz gesagt hätte ... wenn er denn gedurft hätte.

Liebe BürgerInnen, liebe Ausschussmitglieder,

wir sollten uns das noch mal alle Zeitlich durch den Kopf gehen lassen, worum es heute geht:

seit Anfang 2012 wurde über den Stärkungspakt ganz theoretisch gesprochen
im Mai wurde dann der freiwillige Beitritt beschlossen, gegen die Stimmen der Linken … und der CDU
am 18.8. hat dann die Verwaltung ihre Vorschläge, gerne auch Giftliste genannt, an die Ratsmitglieder, Ausschussmitglieder und so verteilt ...

Ja ich vermisse da was … die, die den Beitritt beschlossen haben, haben noch keine Vorschläge vorgelegt … vielleicht mal abgesehen von der 20% Pauschalkürzung der FWG quer durch alle Bereiche.

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Scheinbar wird unter Teilen der Mönchengladbacher Bevölkerung diskutiert, ob nicht eine weitere Sparmaßnahme im Rahmen des Haushalssanierungsplanes (HSP) der jährliche Zuschuss für den Odenkirchener Tierpark sein kann. Dabei wird Kritik an der nicht artgerechten Haltung vorgebracht, aber auch die undurchsichtige Vereinsstruktur und intransparente Finanzplanung. Noch ehe so ein Plan politisch auf dem Tisch liegt, erklärt DIE LINKE ihr klares ja zum Tierpark. „Dennoch nehmen wir die Kritik ernst“, erklärt Torben Schultz, der für die Linksfraktion im zuständigen Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss sitzt, „doch Einsparungen werden nicht zu Verbesserungen führen, sondern zum Aus für den Tierpark.“

Der Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss hat auf der letzten Sitzung gegen die Stimme der Linken eine angebliche Vereinfachung des Bädertarifes beschlossen. Da nicht deutlich genug herausgestellt wurde, dass damit auch eine geringfügige Erhöhung für gewisse NutzerInnengruppen einher geht, steht der Antrag für den kommenden Dienstag (4.9.) erneut auf der Tagesordnung. DIE LINKE wird diese Chance nutzen ihren im Mai gestellten Antrag für eine wirkliche Vereinfachung erneut zu stellen.

In den letzten zwei Sitzungen des Freizeit-, Sport-, Bäderausschuss wurde jeweils der Tagesordnungspunkt Reduzierung der Öffnungszeiten der städtischen Bäder vertagt. Obwohl DIE LINKE jede Reduzierung als Abbau von Bürgerservice und indirekten Stellenabbau ablehnt, hätte Torben Schultz, sachkundiger Bürger im Ausschuss, gerne Konstruktiv zur Verbesserung der Verwaltungsvorlage beigetragen. "Ich gehe deswegen jetzt mit unseren Vorschlägen an die Öffentlichkeit, die ich im Ausschuss wegen der Vertagung nicht anbringen konnte", so Schultz, "Hoffentlich kommt es dadurch zu einer Diskussion in der Bevölkerung. Und vielleicht sagen dann auch mal die anderen Parteien was sie sich vorstellen."

Der Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss hätte auf seiner letzten Sitzung am 14.6.2011 über einige brisante Themen beraten sollen. Doch nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE war die Sitzung als Ganzes ein unsportliches Spiel, bei dem am Ende die Inhalte unter den Tisch fielen. „Auf der Strecke blieb Demokratie, Transparenz und vor allem die BürgerInnen und ihre Interessen“, erklärt Torben Schultz, sachkundiger Bürger im Ausschuss.