Jedes Quartal erfragt DIE LINKE Bundestagsfraktion die geplanten Termine der Bundeswehr. Demnach waren für Mönchengladbach im 2. Quartal 5 Termine eingetragen. Verwundert zeigte sich Torben Schultz, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat, als er auf dem Rheydter Turmfest von dieser Liste abweichend dort die Bundeswehr antraf. „Ich dachte zunächst, es handele sich um einen erst später geplanten Termin, der somit nicht aufgeführt sein konnte. Trotzdem ließ ich das über das Bundestagsbüro von Ulla Jelpke nachprüfen, und es kam Erstaunliches dabei raus.“, so Schultz, „Mit Schreiben vom 11.07.14 wurden über 3 Seiten zusätzliche Termine nachgereicht, darunter gleich 2 in Mönchengladbach.“
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Als Berggruen Karstadt übernahm kam für viele MitarbeiterInnen Hoffnung auf eine sichere Zukunft auf. Und auch viele Kommunen freuten sich über den Verbleib der Warenhäuser in ihren Innenstädten. Dementsprechend gingen die Beschäftigten und die Gläubiger der insolventen Kette in Vorleistungen. So auch Mönchengladbach, das auf die Gewerbesteuer verzichtete um die Übernahme zu ermöglichen. „Auch Rückwirkend war das vom Weg her richtig“, sagt der linke Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Jedoch muss nun auch der letzte 'Wirtschaftsgläubige' erkennen wie der Hase läuft: Die Allgemeinheit wird ihrer Verantwortung gerecht, die Heuschrecken ziehen nach der Plünderung weiter.“
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Auf der morgigen Ratssitzung wird DIE LINKE unter dem Tagesordnungspunkt 7 einen neuen Ausschuss beantragen. Es geht dabei darum die Situation im IT-Bereich der Stadt besser zu kontrollieren und zu steuern. Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte DIE LINKE die wiedereinführung der "IT-Kommission", die es mal gab und die erfolgreiche Arbeit gemacht hat, gefordert. Da dies scheiterte möchte DIE LINKE nun versuchen das gleiche über den Weg eines neuen Ausschuss zu erreichen.
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Die Fraktion DIE LINKE im Rat hat sich entschieden, die Tradition der Bürgersprechstunde fortzuführen. „Wir wollen den BürgerInnen damit weiterhin das Angebot machen, sich mit ihren Fragen und Anregungen direkt an uns wenden zu können“, sagt der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, „Natürlich geht das auch per Mail oder Telefon, doch ist der persönliche Kontakt meist netter.“
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Aktuell bedrohen Fracking-Pläne der niederländischen Regierung auch das Mönchengladbacher Trinkwasser. Doch das Thema ist für die Stadt schon deutlich älter. Nun wird auf Initiative der Grünen ein Antrag gemeinsam mit CDU und der Linken in den Rat eingebracht. Spannend dürfte nun sein, wie sich die SPD als vermeintlicher Koalitionspartner der CDU verhält.
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