Kommunal Politik findet nicht nur durch Anträge, Sitzungen und Pressemitteilungen statt, sondern ein großer Teil durch Anfragen die meist im verborgenen bleiben. Wir haben unsere Anfragen in der Vergangenheit den Themenbereichen zugeordnet, es kann also sein, dass vor 2020 hier einzelne Anfragen nicht erfasst sind. Weiter sind aus Frühjahr/Sommer 2021 einzelne Anfragen noch nicht eingearbeitet. Antworten werden der Anfrage angehangen und im Titel mit "Beantwortet" oder "Update" versehen.
Fragen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Radweg/Schutzstreifen und Sanierung nach KInvF.
Weiterlesen...Auf dem Dach der Rollbrett Union, gegenüber dem Linken Büro tauchte plötzlich ein Gerät auf, dass wir zuerst für eine Kamera hielten, dann hieß es ein WLAN Accesspoint. Aber genaue Infos gab es erst per Nachfrage.
Weiterlesen...Fragen aus der BV West zum barrierefreien Umbau der Haltestellen, gilt auch für alle anderen BVs. Fragen und Antworten nur als PDF.
Anfrage aus der Bezirksvertretung West vom 10.03.2022 und Antwort zur Verkehrsführung Renne nur als PDF.
Die Stadt sagt, sie sei auf Geflüchtete aus der Ukraine vorbereitet mit 350 Unterkunfts-Plätzen. Aber das alleine reicht nicht, manchmal fehlt es ganz praktisch an Kommunikation.
Weiterlesen...Politik sollte auch im Auge haben, wie sich Beratungsvorlagen weiter entwickeln.
Weiterlesen...DIE LINKE sieht Pferdesport kritisch. Aufgrund des aktuellen tragischen Unfall auf der Trabrennbahn haben wir einige Fragen gestellt. Beachten sie ggf. in diesem Zusammenhang unsere Antwort an den Trabrennverein aus 2019 und die Facebook-Posts unseres Fraktionsvorsitzenden [1 & 2].
Weiterlesen...Kosten und Fläche einer Bauplanung sollte mal generell hinterfragt werden.
Weiterlesen...Ein Waldkindergarten der keine eigene Feuerstelle haben darf, gibt es sowas?
Weiterlesen...Wenn Markierungen nicht mal vier Monate halten.
Weiterlesen...Im Rat gestellt: Blinden- und Sehbehindertenverbände haben in einer Klage gegen die Stadt Münster bezüglich der stationslos vermieteten E-Roller in vielen Punkten recht bekommen.
Weiterlesen...Wieso klappert ein neuer Radweg jetzt schon?
Weiterlesen...Aufgrund der Antwort auf eine SPD Anfrage zur Straßenbeleuchtung in Rheydt (Ausfall/verzögerte Instandsetzung) haben wir den Sachstand Smart City im Bereich "Smarte Straßenbeleuchtung mit Rückmeldung" hinterfragt.
Weiterlesen...Wie sieht in der Stadt das Beteiligungsverfahren des SGB XII aus?
Weiterlesen...Nachdem es im ersten Bauabschnitt Änderungen gab, wollen wir wissen wie weit sich der B-Plan dadurch verändert.
Weiterlesen...In der Jugendhilfeausschuss Sitzung wurde es nicht beantwortet, DIE LINKE hakt nach.
Weiterlesen...Frage zum Finanzausschuss am 1.2.2022.
Weiterlesen...Wie geht es weiter mit dem Harterbroicher Markt?
Weiterlesen...Zwei Poller fehlen, zwei Stolperfallen mehr.
Weiterlesen...Wo ist der Mülleimer hin? Kann das im Sinne einer sauberen Stadt sein?
Weiterlesen...Wo können wir Vereine in der Pandemie unterstützen? Die neue Corona Verordnung läßt Selbsttests als 2Gplus zu wenn ...
Weiterlesen...Noch immer ist die Lüftung der Klassenzimmer ein wichtiges Thema.
Weiterlesen...Da noch immer eine Beschlusskontrolle fehlt, müssen die Fraktionen selber drauf achten und nachfragen.
Weiterlesen...Die Verwaltung beantwortet eine Anfrage zu einem Aussichtspunkt auf dem Rheydter Müllberg zwei mal und das etwas unterschiedlich. Vor allem legt die eine Antwort nahe, dass der "Monte Klamott" eine Gefahr für die Umwelt sein könnte. Deswegen fragten wir im Rat nach.
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