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Suchbegriff: « stärkungspakt »
Insgesamt wurden 46 Ergebnisse gefunden!

... einer solchen Maßnahme, dem einerseits mit dem Ende des Stärkungspaktes nicht widersprochen wurde und anderseits zu weiteren Steuereinnahmen führen würde. Daher bitten wir um Auskunft, wie mit dem Thema ...
... aufgrund einer komplett anderen Herleitung. Und da betrachten wir doch als erstes worauf dieser Haushalt aufgebaut ist: Auf dem Stärkungspakt! Eine Zutat, die - das müssen wir zugeben – zumindest ein ...
... Haushaltsausgleich wird also wie ein Boomerang zurück kommen. Auch der Beitritt zum Stärkungspakt, von FDP, SPD und Grünen beschlossen, von CDU nach anfänglicher Ablehnung konsequent umgesetzt, ist kein ...
 Aktuelles/Bezirksvertretung West
4. Haushaltsrede BV-West
... wir gut über die Ursachen der verzwickten Finanzsituation diskutieren konnten so waren wir bei den Lösungsansätzen doch oft sehr weit auseinander. Ja, DIE LINKE. war immer gegen den Eintritt in den Stärkungspakt ...
 Aktuelles/Bezirksvertretung Süd
5. Haushaltsrede BV-Süd
... die Probleme benannt und versucht das beste aus dem Sparzwang des Stärkungspaktes herauszuholen und trotz Sparzwang das beste für die Stadt  durchzusetzen. Meine Damen und Herren. Es ist kein Geheimnis, ...
 Aktuelles/Bezirksvertretung Ost
6. Haushaltsrede BV-Ost
... von 4,6 Millionen vor. Erträgen von 1.067.135.365 Milliarden Euro an Erträgen stehen Aufwendungen von 1.062.484.666 Milliarden Euro gegenüber. Seit dem Beitritt von Mönchengladbach zum Stärkungspakt Stadtfinanzen ...
oder „Wer bestellt muss auch bezahlen!“ Alle NRW Kommunen im „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ erreichen nach derzeitigem Stand das Ziel des ausgeglichenen Haushalts, so auch Mönchengladbach. Laut der aktuellen ...
... werten diesen ausgeglichenen Haushalt als Erfolg des Stärkungspaktes, dem Mönchengladbach gegen die Stimmen der Linken und der CDU 2012 beigetreten ist. Im Kern sagt der Stärkungspakt aus, dass das Land ...
 Aktuelles/Allgemeines
9. Verwunderung über Norbert Post (CDU)
... sitzt. Darin nimmt Herr Post Stellung zu Bürgerprotesten vor dem Landtag und beklagt, dass die Belastungsgrenze bei kommunalen Steuern erreicht sei. Die Kommunen seien durch den Stärkungspakt in diese ...
... hat etwas von der Geschichte vom „Steuerkasper“, sehr frei nach Heinrich Hoffmann: Der Haushalt war nie kerngesund, kein dicker Bub, nicht kugelrund. Er hatte Löcher rot und groß; wurd er auch mit Stärkungspakt ...
... die Hiobsbotschaft, dass die Stadt wegen einer Neuberechnung der Konsolidierungshilfe beim Stärkungspakt jährlich 6 Millionen Euro fehlen. Statt der knapp 47 Millionen waren nur noch 41 Millionen Euro ...
... 10 Jahre zuvor. 2004 lagen sie noch bei 40 Mrd. Euro. 61 Kommunen in NRW fallen seit 2011 bzw. 2012 unter den „Stärkungspakt“ des Landes und unterliegen einer besonders scharfen Haushaltskontrolle. Sie ...
 Aktuelles/Allgemeines
13. Haushaltsrede Rat 17.12.2014
... … und nach einem Jahrzehnt haben wir die gleiche unschöne Situation wie zuvor. Verändert hat sich nichts! Und das trotz des Stärkungspakt Stadtfinanzen! Die Kommunen sind weiterhin strukturell unterfinanziert, ...
 Aktuelles/Bezirksvertretung West
14. BV West: Rede zum Haushaltsentwurf 2015
... der Stadt und in Folge auch der bessere Weg für die Menschen in Mönchengladbach ist und sein wird. Erinnern Sie sich noch als die Stadt den Stärkungspakt Stadtfinanzen beitreten sollte und die SPD laut ...
... in Mönchengladbach versteuert werden. Es geht also allenfalls um einen Imagegewinn. Ob dieser aber das Geld wert ist und das Ganze mit dem Stärkungspakt vereinbar ist, das ist mehr als fraglich.“ Neben ...
... in der Kommune gegen den Willen der Linkspartei dem Stärkungspakt beigetreten. Entgegen der veröffentlichten Meinung bedeutet die Entlastung des Haushaltes eben nicht mehr Freiheit bei nötigen Investitionen, ...
... an Aurelis herangetreten und hat diese über den Ratsbeschluss informiert? 2) Hat die Verwaltung abgeklärt, ob der Rückkauf eigenständig, unter Berücksichtigung des Stärkungspaktes, oder über städtische ...
... Gegenfinanzierung verursacht wurden. Anstatt aufgrund der Ursachen den Kommunen eine angemessene Finanzausstattung ohne Wenn und Aber bereitzustellen, betreibt die Landesregierung mit dem Stärkungspakt ...
 Aktuelles/Allgemeines
19. Haushaltsrede 2014
... Sie haben erklärt, dass aufgrund des Stärkungspaktes der Abbau der Schulden ab 2015 beginnt. Ich hatte ja gehofft, dass sie nach meiner öffentlichen Aufforderung, mir die genaue Schuldenzahl nach 2018 ...
... ist eine weitere negative Auswirkungen des Spardiktats des „Stärkungspakt Stadtfinanzen“. Es trifft wie immer die Bürgerinnen und Bürger, die gerade in Zeiten von immer schwieriger zu verstehenden Regelungen ...
... verpflichtet werden, nicht entsprechend bezahlt bekommen haben. Statt sich gegen diese Ungerechtigkeit zu wehren, haben die ehemaligen Ampelpartner SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sich für den Stärkungspakt ...
... Umgerechnet bedeutet dieser Krankenstand weitere 231 unbesetzte Stellen, teilte Frau Mirbach mit.   DIE LINKE. hatte bereits im Vorfeld des von ihr abgelehnten „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ in den ...
 Aktuelles/Allgemeines
23. Klage begrüßt
... Gelder vorenthalten werden. Die Fraktion DIE LINKE hat in den letzten Haushaltsberatungen und in den Beratungen zum Stärkungspakt immer wieder auf diesen Sachverhalt hingewiesen und die Stadt aufgefordert, ...
 Aktuelles/Allgemeines
24. Keine Ressourcen für Verbesserungen
... die Stadt Mönchengladbach im Zuge des Stärkungspakts Kommunalfinanzen überlegt. Da, wo es offensichtlich ein tatsächliches Sparpotential gibt, dass auch die Lage der Flüchtlinge in Hinblick auf ein menschenwürdiges ...
 Aktuelles/Allgemeines
25. Stellungnahme zum Haushalt 2013
Stellungnahme zum Haushalt und zu den Anträgen für die Ratsitzung 19.12.2012: DIE LINKE hält den eingeschlagenen Weg der Haushaltssanierung über den Stärkungspakt für falsch. Noch bevor der erste Haushalt ...
Die Linksfraktion im Rat bedauert, mit ihrer Skepsis zum Stärkungspakt recht behalten zu haben. Noch bevor der Haushalt 2013 verabschiedet ist, ist der Verwaltungsentwurf bereits Makulatur. Denn wie jetzt ...
 Aktuelles/Allgemeines
27. Rede im Rat zum HSP / Stärkungspakt
Rede zum Haushaltsanierungsplan im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen Rat der Stadt am 27.09.2012 / Es zählt das gesprochene Wort Sparen Vorweg eine Bemerkung zu dem von ihnen inflationäre gebrauchten ...
 Aktuelles/Allgemeines
28. Reden zum HSP und Stärkungspakt
Noch läuft der aktuelle Ratszug, in dem es vor allem um die Verabschiedung des Haushaltssanierungsplan (HSP) geht. Dieser wurde nötig, da sich die Mehrheitsfraktionen zum freiwilligen Beitritt zum Stärkungspakt ...
 Aktuelles/Sport, Freizeit, Bäder
29. Rede FSBA zum HSP / Stärkungspakt
Da im Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss der HSP zum Stärkungspakt ohne Beratung geschoben wurde, wurde diese Rede nie gehalten. Trotzdem soll veröffentlicht werden, was Torben Schultz gesagt hätte ... ...
 Aktuelles/Bezirksvertretung West
30. Rede BV-West zum HSP / Stärkungspakt
... Damen und Herren, die Ratsfraktion DIE LINKE. hat bereits in der Ratssitzung am 21.03.2012 gegen den Stärkungspakt gestimmt. Gemäß den Ausführungen von Herrn Kuckels in seiner Rede, müssen bestimmte ...
 Aktuelles/Bezirksvertretung Nord
31. Rede BV-Nord zum HSP / Stärkungspakt
Beratung 1. Änderung der Haushaltssatzung 2012 einschließlich Haushaltssanierungsplan in der Bezirksvertretung Mönchengladbach – Nord am 29.08.2012 Stellungnahme Mario Bocks, DIE LINKE. MG - es zählt das ...
 Aktuelles/Bezirksvertretung Süd
32. Rede BV-Süd zum HSP / Stärkungspakt
Rede zum Haushaltsanierungsplan im rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen Bezirksvertretung Süd am 29.08.2012 Es zählt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren   Bis zum letzten Moment ...
... freuen, so sehr müssen wir aber auch betonen, dass hier nur erneut geschoben wurde“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Helmut Schaper, „Mit dem Stärkungspakt ist die Stadt Verpflichtungen bis 2020 eingegangen, ...
 Aktuelles/Sport, Freizeit, Bäder
34. Klares ja zum Tierpark, klares ja zum Tierschutz!
... gegenüber den Tieren gerecht zu werden.“ Grundsätzlich betont DIE LINKE zum wiederholten Male, dass es Alternativen zu den Sparorgien des Stärkungspaktes gibt. „Es ist gefährlich die Stadt in ihrer Attraktivität ...
Wie die Verwaltung den Fraktionen mitteilte, werden die Unterlagen für die Sondersitzung zum Stärkungspakt erst am Samstag dem 18.08. verschickt. Zu diesen Unterlagen wird die sogenannte „Giftliste“ gehören, ...
 Aktuelles/Allgemeines
36. Bürgerbeteiligung als Feigenblatt
Ab dem 20.08.2012 gehen die Beratungen über die Maßnahmen im Rahmen des Stärkungspakt Stadtfinanzen los. Nun ist genau 7 Tage vorher zu lesen, dass die FDP die BürgerInnen anhören möchte und dafür rund ...
 Aktuelles/Allgemeines
37. Grundpositionen Stärkungspakt
... erste Stufe des Stärkungspaktes erfüllen. Ein kaputt sparen ist also offensichtlich nicht nötig. Es bedarf nur den Willen, nicht noch weiter bei den armen zu nehmen, sondern von den Habenden ein wenig ...
In der Diskussion um den Stärkungspakt hat sich nun auch die IHK zu Wort gemeldet und warnt davor zu sehr die Einnahmeseite durch drehen an der Steuerschraube zu steigern. „Wir sind bei der Grundsteuer ...
Am Wochenende plant der Verwaltungsvorstand mit Oberbürgermeister Bude an der Spitze die Fertigstellung des Sparpaketes im Rahmen des Stärkungspaktes. Am Ende wird ein Papier stehen, in dem beim Personal ...
... warum  diese Möglichkeit nicht genutzt wurde, um die Finanzsituation der Stadt zu verbessern. Und noch aus einem weiteren Grund kann diese Entscheidung nicht akzeptiert werden. Im Rahmen des Stärkungspaktes ...
Der 25.06.2012 lief die vierwöchige Widerspruchsfrist zum Ausstieg aus dem für die Stadt Mönchengladbach desaströsen Stärkungspakt Stadtfinanzen ab. DIE LINKE. Mönchengladbach hat die Untätigkeit der regierenden ...
 Aktuelles/Allgemeines
42. Haushalt 2012 - Halbwertzeit 4 Monate
... Entscheidungen, wie z.B. die Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes, werden vertagt auf September. Vorher hüllt sich die Ampel, aber auch die CDU, in Schweigen. Im September muss, bei Aufnahme in den Stärkungspakt ...
Die Fraktion hat in einer offenen Sitzung am 26.4.2012 im Geneickener Bahnhof mit Organisationen und Verbänden über die möglichen Auswirkungen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen diskutiert. Zu Beginn ...
... im Rahmen eines Hearings zum Thema  Gemeindefinanzreform/Stärkungspakt. Gewerkschaften und regionale Verbände sind zu einer Stellungnahme eingeladen. Für DIE LINKE spricht Özlem Demirel, die für die ...
... von 1,1 Millionen € könnten die Jahresgehälter von 22 Beschäftigten in diesem Bereich finanziert werden. Mit Nachhaltigkeit hat eine solche Sparpolitik, die auch noch durch den so genannten Stärkungspakt ...
Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf "Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen " zwingt in der ersten Stufe die 34 bilanziell ...

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